Die Entscheidung des Monats

Die korrekte Erfassung von Arbeitszeiten hat schon häufig die Arbeitsgerichtsbarkeit beschäftigt. So auch im vergangenen Jahr, als das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf über die Kündigung eines Monteurs im Außendienst zu entscheiden hatte. Dabei wurden auch die Grundlagen ...

Weiterlesen ...

Die Krankenkasse kommt für den allgemeinen Behinderungsausgleich im täglichen Leben auf, sofern ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens betroffen ist. Die Rentenversicherung übernimmt dagegen die Kosten des Behinderungsausgleichs in einem ganz speziellen Bereich – dem Arbeitsleben.

Weiterlesen ...

Ein Kunde erhält beim Kauf eines Produkts Gummibärchen gratis als Werbegabe – das ist der Klassiker. Der Fall, der dem Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm, Urteil vom 22.09.2020, Az.: I-4 U 38/20) zur Entscheidung vorlag, behandelte hingegen den umgekehrten Fall. Ein Hersteller von ...

Weiterlesen ...

Der Arbeitnehmer ist gesetzlich verpflichtet, dem Arbeitgeber unverzüglich seine häufig durch Erkrankung verursachte Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer anzuzeigen. Aber nicht nur die erste Erkrankung muss gemeldet werden, sondern auch die weitere Erkrankung ...

Weiterlesen ...

Die Handwerksordnung hat verschiedene Möglichkeiten geschaffen neben der Meisterprüfung die Befähigung zur Leitung eines Betriebs zu erlangen. Eine dieser Möglichkeiten, die Ausübungsberechtigung nach Paragraf 7b Handwerksordnung (HwO), hat das ...

Weiterlesen ...

Die Versorgung mit CROS- beziehungsweise BICROS-Systemen kann sowohl kabelgebunden als auch kabellos erfolgen. Bei erwachsenen Schwerhörigen übernimmt die Krankenkasse jedoch regelmäßig nur die Kosten der erforderlichen kabelgebundenen Versorgung. Viele Schwerhörige ...

Weiterlesen ...

Wirbt ein Hilfsmittelerbringer mit der kostenlosen Abgabe eines Medizinprodukts, verstößt er gegen Paragraf 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Heilmittelwerbegesetz (HWG). Dieses Werbeverbot beruht auf der Annahme, dass sich der Verbraucher für das Gratisprodukt entscheidet, ohne zu prüfen, ...

Weiterlesen ...

Die Rechtsprechung, insbesondere der Europäische Gerichtshof, neigt dazu, den GmbH-Geschäftsführer immer mehr als Arbeitnehmer anzusehen. Diesen Tendenzen ist nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) für den Fremdgeschäftsführer, der nicht zugleich die Mehrheit an den Gesellschaftsanteilen ...

Weiterlesen ...

Wird das Hörsystem verloren, ist guter Rat leider oft teuer. Haftpflichtversicherungen übernehmen den Schaden häufig nicht und auch spezielle Versicherungen haben konkrete Vorgaben, welchen Schaden sie unter welchen Bedingungen übernehmen. Daher liegt es nahe, bei einem Verlust ...

Weiterlesen ...

Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) wird grundsätzlich erst ab einer Mitarbeiterzahl von zehn Personen angewendet. Eine Ausnahme bilden einige Unternehmen mit einer Kernmannschaft altgedienter Mitarbeiter, bei denen das Gesetz schon bei mehr als fünf Mitarbeitern zum Tragen kommt. Zudem besteht für bestimmte Personengruppen, ...

Weiterlesen ...


Impressum | Datenschutz | Kontakt | Abonnieren | Mediadaten

© 2018 hoerakustik.net